Bensberg. Der Weg zu einer neu gestalteten attraktiven Geschäfts- und Einkaufsstraße ist mit Unbequemlichkeiten für Geschäftsleute und Kunden verknüpft. Jetzt machen sich Hauseigentümer in der Schloßstraße auch noch Sorgen, dass sie Straßenbaubeiträge zahlen müssen.
Seit Monaten ist die Hauptgeschäftsstraße in Bensberg eine Großbaustelle. Es gibt Sperrungen, der Autoverkehr muss Umwege in Kauf nehmen, auch Fußgänger müssen sich „durchschlängeln“ und Händler fürchten Umsatzeinbußen. Auf Hausbesitzer könnte weiteres Ungemach zukommen: Straßenbaubeiträge. Eine Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) sieht zwar die Abschaffung dieser Beiträge ab 1. Januar 2024 vor, und auch Anliegerkosten für die Sanierung von Straßen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden, sollen vollständig mithilfe eines Förderprogramms übernommen werden.
„Aber ob ausreichend Geld in dem Fördertopf ist, darauf hat die Stadt keinen Einfluss“, erläuterte Martin Hardt als Leiter der Abteilung Verkehrsflächen im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden. Der zweite „Haken“: Die Förderung läuft 2026 aus. Die Bauzeit für die Schloßstraße ist bei einem „störungsfreiem Ablauf“ bis Ende 2025 kalkuliert. Nach den Bestimmungen könne die Stadt den Antrag auf Förderung aber erst stellen, „wenn die letzte Straßenlaterne aufgestellt ist“, erklärte
Hardt weiter.
„Der erste Bauabschnitt hat länger gebraucht als geplant, aber jetzt läuft es besser“, sagt Frank Reiländer als Sprecher für die Interessengemeinschaft Bensberger Handel und Gewerbe (IBH). Er ist angesichts der derzeitigen Baufortschritte optimistisch, dass die Umgestaltung rechtzeitig fertig wird und keine Straßenbaubeiträge gezahlt werden müssen. Er verweist auch darauf, dass „trotz aller Widrigkeiten“ die IBH-Stadtfeste laufen werden. Geplant ist das Frühlingsfest am 13./14. April, das Herbstfest am 21./22. September und der Martinimarkt vom 8. bis 10. November.
„Der derzeitige Bauverlauf lässt hoffen“, meint auch Olaf Schmiedt, Vorstand der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Bensberg, zu einem Zusammenschluss von Eigentümern der Schloßstraße. Er macht noch einmal deutlich, dass nur die Grundeigentümer, also nicht Mieter und Pächter, direkt von den Straßenbaubeiträgen betroffen wären.
Die Stadt beantwortet Fragen rund um den Umbau der Schloßstraße:
www.bergischgladbach.de/faq-baustelle-schlossstrasse.aspx
Dazu gibt es eine Sprechstunde zur Baustelle:
Jeden Mittwoch zwischen 9.30 und 13.30 Uhr sowie jeden
Donnerstag zwischen 14.30 und 16.30 Uhr im Stadtteilbüro, Schloßstraße 59.
Im Bautagebuch Schloßstraße können sich Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich zum
aktuellen Stand informieren:
www.bergischgladbach.de/bautagebuch-schlossstrasse.aspx
